Die Botschaft der Liberalen war eindeutig: Wir lassen uns nicht unterkriegen. In den Zeiten der Eurokrise wird nicht nur eine liberale Partei mit Wirtschaftskompetenz mehr denn je gebraucht.
In seiner offiziellen Begrüßung blickte Jörg Rohde, FDP-Bezirksvorsitzender und Landtagsvizepräsident, noch einmal auf das letzte Jahr zurück. Bevor er die Zielrichtung für die mittelfränkischen Liberalen für 2012 ins Auge fasste, verwies Rohde auch kritisch auf die eigenen Defizite: „Der von uns eingeschlagene Weg in der Bundes- und Landesspolitik war nicht immer einfach für uns, aber er war richtig. Wir konnten einige liberale Inhalte umsetzen und müssen auch in 2012 weiterhin kraftvoll vorangehen. Wir dürfen uns nicht beirren lassen. Unsere Aufgabe muss es aber auch sein, dies in Zukunft deutlicher herauszustreichen, denn nur so können die Bürgerinnen und Bürger die liberale Handschrift auch erkennen. Das ist eine Herausforderung, der wir uns gerne stellen.“
Die Bundesjustizministerin konterte in ihrer fast einstündigen Hauptrede die oft von der Opposition entgegengebrachte Kritik, die Liberalen seien Wirtschafts- und Finanzfragen nur mehr eine „Klientelpartei“, konsequent mit Fakten. So habe die Bayerische Staatsregierung dank des Einsatzes der FDP nicht nur seit Regierungsantritt für Bayern einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen, sondern auch Rücklagen bilden können und mit der Schuldentilgung begonnen, ein europaweit einzigartiger Erfolg.
Darüber hinaus gelang es Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit vielen ehrlichen Worten nicht nur die schwere Situation der FDP herauszustellen, sondern auch klar herauszuarbeiten, dass die FDP nicht nur in Wirtschaftsfragen dringender denn je gebraucht wird. Gerade im Bereich der Bürgerrechte konnte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger überzeugend darstellen, dass die FDP die einzige Partei ist, die auch in kritischen Situationen zu allererst an die unbescholtenen Bürger denkt. Außer den Liberalen gibt es im Bundestag keine andere Partei mehr, welche die Privatsphäre des Einzelnen vor weit reichenden Eingriffen des Staates mit aller Kraft schützen will. Das betrifft vor allem die Frage der Vorratsdatenspeicherung. Hier machte die Bundesjustizministerin noch einmal deutlich, dass sie mit dem Koalitionspartner weiter hart verhandeln werde. Der Schutz persönlicher Daten steht für die FDP-Landesvorsitzende in einer Demokratie, die sich besonders dem Schutz und der Würde eines jeden Einzelnen verpflichtet hat, ganz oben.
Für ihre klaren, ehrlichen und kämpferischen Worte erhielt die Bundesjustizministerin stehenden Applaus aus dem Publikum. Bevor sich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einer ausführlichen Diskussion den Anliegen der Mitglieder und Interessenten widmete, hielt die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel das Schlusswort. Neben der erfolgreichen Haushaltspolitik hob sie vor allem die großen Investitionen in den Bereich Bildung hervor und nannte hier exemplarisch das beitragsfreie Kindergartenjahr. Abschließend appellierte sie noch einmal an die mittelfränkischen Liberalen mit Mut und Entschlossenheit das Jahr 2012 anzugehen.
In seiner offiziellen Begrüßung blickte Jörg Rohde, FDP-Bezirksvorsitzender und Landtagsvizepräsident, noch einmal auf das letzte Jahr zurück. Bevor er die Zielrichtung für die mittelfränkischen Liberalen für 2012 ins Auge fasste, verwies Rohde auch kritisch auf die eigenen Defizite: „Der von uns eingeschlagene Weg in der Bundes- und Landesspolitik war nicht immer einfach für uns, aber er war richtig. Wir konnten einige liberale Inhalte umsetzen und müssen auch in 2012 weiterhin kraftvoll vorangehen. Wir dürfen uns nicht beirren lassen. Unsere Aufgabe muss es aber auch sein, dies in Zukunft deutlicher herauszustreichen, denn nur so können die Bürgerinnen und Bürger die liberale Handschrift auch erkennen. Das ist eine Herausforderung, der wir uns gerne stellen.“
Die Bundesjustizministerin konterte in ihrer fast einstündigen Hauptrede die oft von der Opposition entgegengebrachte Kritik, die Liberalen seien Wirtschafts- und Finanzfragen nur mehr eine „Klientelpartei“, konsequent mit Fakten. So habe die Bayerische Staatsregierung dank des Einsatzes der FDP nicht nur seit Regierungsantritt für Bayern einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen, sondern auch Rücklagen bilden können und mit der Schuldentilgung begonnen, ein europaweit einzigartiger Erfolg.
Darüber hinaus gelang es Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit vielen ehrlichen Worten nicht nur die schwere Situation der FDP herauszustellen, sondern auch klar herauszuarbeiten, dass die FDP nicht nur in Wirtschaftsfragen dringender denn je gebraucht wird. Gerade im Bereich der Bürgerrechte konnte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger überzeugend darstellen, dass die FDP die einzige Partei ist, die auch in kritischen Situationen zu allererst an die unbescholtenen Bürger denkt. Außer den Liberalen gibt es im Bundestag keine andere Partei mehr, welche die Privatsphäre des Einzelnen vor weit reichenden Eingriffen des Staates mit aller Kraft schützen will. Das betrifft vor allem die Frage der Vorratsdatenspeicherung. Hier machte die Bundesjustizministerin noch einmal deutlich, dass sie mit dem Koalitionspartner weiter hart verhandeln werde. Der Schutz persönlicher Daten steht für die FDP-Landesvorsitzende in einer Demokratie, die sich besonders dem Schutz und der Würde eines jeden Einzelnen verpflichtet hat, ganz oben.
Für ihre klaren, ehrlichen und kämpferischen Worte erhielt die Bundesjustizministerin stehenden Applaus aus dem Publikum. Bevor sich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einer ausführlichen Diskussion den Anliegen der Mitglieder und Interessenten widmete, hielt die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel das Schlusswort. Neben der erfolgreichen Haushaltspolitik hob sie vor allem die großen Investitionen in den Bereich Bildung hervor und nannte hier exemplarisch das beitragsfreie Kindergartenjahr. Abschließend appellierte sie noch einmal an die mittelfränkischen Liberalen mit Mut und Entschlossenheit das Jahr 2012 anzugehen.
